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Brocker, Lars / Droege, Michael / Jutzi, Siegfried (Hrsg.)
Verfassung für Rheinland-Pfalz
Handkommentar
Nomos
978-3-8487-7058-8
2. Aufl. 2022 / 1414 S.
Kommentar

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Kurzbeschreibung

Reihe: Nomos Kommentar

Ein Kommentar, wie man sich ihn wünscht ...

Der Kommentar von Brocker/Droege/Jutzi ist die hochgelobt erste Adresse bei allen Fragen zur Landesverfassung. Die Kommentierungen verdeutlichen insbesondere dort, wo das Landesverfassungsrecht Besonderheiten gegenüber dem Grundgesetz aufweist, die Eigenständigkeit der Verfassungsrechtsräume.

Die Neuauflage greift alle Neuerungen der Verfassungsreform, insbesondere im Wahlrechtsschutz (Nichtanerkennungsbeschwerde politischer Parteien und Wählervereinigungen) auf.

Die umfangreiche neue Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs der letzten 8 Jahre ist durchgängig kommentiert, so zum
- Grundrechtsbereich (Recht auf ein faires Verfahren, effektiver Rechtsschutz, Informationsfreiheitsrecht und Datenschutz)
- Wahlrecht (Unterstützerunterschriften für Wahlvorschläge)
- Parlamentsrecht (Fraktionsausschluss, Verlust des „Anwartschaftsrechts“ eines potenziellen Nachrückers als Ersatzperson berufen zu werden)
- Kommunalfinanzrecht (Auslegung des Konnexitätsprinzips; Verfassungswidrigkeit des Finanzausgleichs)
- Verfassungsprozessrecht (z.B. die Bundesrechtsklausel betr. die Verfassungsbeschwerde und zur neu eingefügten Nichtanerkennungsbeschwerde)

Der Kommentar enthält eine an den Bedürfnissen der Staatspraxis orientierte Interpretation der Landesverfassung.

Auch die Neuauflage enthält alle zentralen verfassungsrechtlichen Neuerungen.

Der Autorenkreis vereint ausgewiesene Expertinnen und Experten des Landesverfassungsrechts aller drei Gewalten des Landes sowie der Wissenschaft und bürgt damit für einen praxisorientierten, breiten und ausgewogenen Blick auf die Landesverfassung.